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NPD-Kreisverband macht gegen politische Gegner mobil

Auf der Homepage des NPD-Kreisverbandes Erfurt-Sömmerda wurden am Mittwoch, 10. Oktober 2007, die Namen mehrerer vermeintlicher AntifaschistInnen mitsamt ihrer kompletten Wohnanschriften veröffentlicht. Das Ziel scheint klar: Politische Gegner sollen eingeschüchtert, wenn nicht sogar - wenn auch unausgesprochen - mit Gewalt bedroht werden. Die Personen, von denen die Nazis die Adressen veröffentlichten, wurden am frühen Abend des 23. Juni 2007 willkürlich im gesamten Erfurter Stadtgebiet von Polizeibeamten aufgegriffen. Zuvor hatten knapp 100 Antifaschist Innen gegen die Eröffnung eines NPD-Bürgerbüros in der Liebknechtstraße 31 demonstriert. Während der Demo wurden die Scheiben der Nazikneipe "Alter Fritz" eingeworfen, sowie der vor seinem Wohnhaus abgestellte BMW des NPD-Kreisvorsitzenden Kai-Uwe Trinkaus beschädigt. Wesentlich später nahm die Polizei 14 Personen fest, die sie aufgrund ihres Aussehens wohl der linken Szene zuordnete und wegen schweren Landfriedensbruch anzeigte. Die Betroffenen wurden in die Andreasstraße gebracht, durchsucht, verhört, erkennungsdienstlich behandelt und bis Mitternacht festgehalten. "Keiner der Verhafteten hat zum Tatvorwurf ausgesagt. Die Polizei erlangte lediglich, teils durch Drohung und Täuschung, von einigen ein schriftliches Einverständnis zu einer DNA-Analyse", informierte die Rote Hilfe in einer Pressemitteilung.
Die Polizei soll es - laut Aussagen einiger der Verhafteten - dem NPD-Chef Trinkaus sogar gestattet haben, durch die Fenster der Polizeifahrzeuge die Beschuldigten zu begutachten. "Wir sehen uns noch", soll er dabei zu einem der Beschuldigten gesagt haben. Nun scheint er Einblick in die Polizeiakten erhalten zu haben und hat prompt die Namen eines Großteils der Beschuldigten veröffentlicht.
Dabei scheint den Nazis eine Unschuldsvermutung völlig fern zu liegen: Da keine der Personen in Tatortnähe aufgegriffen wurde, müssten ja eigentlich berechtigte Zweifel an der Täterschaft der namentlich Aufgeführten bestehen. Doch hier geht es ja augenscheinlich um Linke - die die NPD per se dieser Straftat verdächtigt. Und so wird munter gegen jegliche Persönlichkeitsrechte der Betroffenen verstoßen - was sich die Antifas natürlich nicht bieten lassen werden. Mittels Sammelklage und einstweiliger Verfügung wird gegen den presserechtlich Verantwortlichen der NPD-Website, den ehemaligen NPD-Kreischef und Gothaer Bäckermeister Michael Burkert vorgegangen.
Denn eine ähnliche Vorgehenweise der Nazis wurde jüngst auch im Skandal um die sächsische Anti-Antifa-Akte bekannt: Personen aus der extremen Rechten stellten Anzeigen gegen AntifaschistInnen, um über die Polizeiakten an die Adressen der politischen Gegner zu gelangen. Auch aus Erfurt wurden in den vergangenen Monaten Fälle bekannt, in denen beispielsweise der JN-Kader Dominik Weinlich Nazigegner bei der Polizei anzeigte - die Beamten machten sich in diesen Fällen zum Erfüllungsgehilfen der Anti-Antifa.

Solidarität mit den kriminalisierten AntifaschistInnen! Für die sofortige Einstellung der Verfahren! Die antifaschistische Selbsthilfe organisieren!

Sportbund kneift vor Naziprovokation

Einfacher hätte es man den Nazis nicht machen können eine Veranstaltung zu sabotieren. Für Samstag, den 06. Oktober, hatten der Stadt- und Landessportbund zu einer Veranstaltung unter dem Motto "Rechtsextreme Aktivitäten in Sportvereinen - ohne uns!" eingeladen. Diskutiert werden sollte die Frage, wie eine extrem-rechte Unterwanderung von Sportvereinen verhindert werden könne und wie mit bereits bekannten Nazi-Vereinen umzugehen sei. Auch das "Mobile Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Thüringen (MOBIT)" wurde neben den Schlapphüten vom Verfassungsschutz, der Polizei und anderen Organisationen und Parteien eingeladen. Wie fast zu erwarten kündigten sich auch die üblichen Verdächtigen aus der Erfurter Naziszene an.

Mit Andy Freitag lud sich ungefragt kein Unbekannter ein. Der 21-jährige Erfurter schleuste sich im Juli als Praktikant bis in die Landtagsfraktion der Linkspartei, um diese auszuspitzeln. Als "Mentee" begleitete er den Abgeordneten Frank Kuschel in diverse Sitzungen - nach etwa einer Woche flog der Schwindel auf, umgehend kündigte die Linksfraktion den Praktikumsvertrag fristlos. Zudem lies schon ein kurzer Blick ins Vereinsregister weitere Aktivitäten Freitags in der extremen Rechten Erfurts erkennen: So zeichnet er als Vorsitzender für den Sportverein "Vorwärts Erfurt" verantwortlich, in dem Erfurter Nazis vermutlich Kampfsport in der Turnhalle der Bechstein-Grundschule in Erfurt Nord trainieren. Trainer im Verein ist Hannjo Wegmann, der Schatten des NPD-Kreisvorsitzenden Kai-Uwe Trinkaus, der diesen bei öffentlichen Auftritten begleitet und vermutlich auch für dessen Schutz verantwortlich ist.
Bereits im Vorfeld der Veranstaltung hatten sich die Verantwortlichen des Landessportbundes bereits positioniert: Nazis sollten nicht von der Veranstaltung ausgeschlossen werden. Vielmehr wolle man sich mit ihnen kritisch auseinander setzen. Dabei wäre es selbst für aufrechte Demokraten ein leichtes gewesen, den Ausschluss rechtsextremer Kader aus der Diskussionsveranstaltung argumentativ zu begründen: Schließlich lehnt die Partei erklärtermaßen das Grundgesetz ab. Sie erkennt die allgemeinen Menschenrechte nicht an. Sie ist es, die sich damit ausgrenzt. "Wer sich zur NPD bekennt, darf deshalb ausgeschlossen werden. Auch aus dem Sportverein, dem Männerchor, der Gewerkschaft. Es muss abschreckend sein, bei der NPD mitzumachen." (Toralf Staud, "Moderne Nazis - Die neuen Rechten und der Aufstieg der NPD")
Denn das, was NPD und sogenannte "freie Kräfte" seit Monaten in Erfurt praktizieren, wird von ihnen als "Wortergreifungsstrategie" bezeichnet. Ob der Abriss von Plattenbauten auf dem Wiesenhügel, das "Westliche Wachhäuschen" oder die Erfurter Sportvereine das Thema sind - die Nazis melden sich zu Wort. Immer und immer wieder. In der Hoffnung, dass ihr Erscheinen und ihre Vorschläge für die Menschen dieser Stadt vielleicht eines Tages zur Normalität werden. Das ist nur zu verhindern, wenn Nazis fortwährend ausgegrenzt werden ohne jedoch die konfrontative Auseinandersetzung mit ihrer Ideologie zu scheuen. Doch wer sich mit ihnen hinsetzt und diskutiert, der suggeriert, hier wäre ein Streit der Ideen auf gleicher Augenhöhe möglich.
Aus diesem Grund blockierten am Samstagmorgen eine Handvoll AntifaschistInnen den Eingang zur Veranstaltung. Dem NPD-Kreisvorsitzenden Kai-Uwe Trinkaus und Andy Freitag sollte so der Zutritt verweigert werden. Wenn man eine rechte Unterwanderung der Sportvereine verhindern will, braucht man darüber nicht mit den Nazis zu diskutieren. Wenig später rief Trinkaus die Polizei, die sich nicht scheute, sich zum Erfüllungsgehilfen der beiden Nazis zu degradieren. Auch Verantwortliche des Landessportbundes redeten auf die couragierten Antifas ein, doch bitte den Eingang frei zu machen. Damit hatte der Sportbund seine Entscheidung offenbar gegen jene Menschen getroffen, die den Kampf gegen Nazistrukturen in dieser Stadt am stärksten forcieren und die wissen, welche menschenverachtende Fratze hinter den dummfeist-grinsenden Gesichtern der auf bürgernah machenden Nationalsozialisten zu Tage tritt. Als sich die BlockiererInnen mit der Drohung einer Anzeige mit Hausfriedensbruch konfrontiert sahen, beschlossen sie, das Feld zu räumen. Das darauffolgende Szenario war an Peinlichkeit kaum zu überbieten: Nachdem Trinkaus und Freitag zwischen den etwa 15 ZuhörerInnen Platz genommen hatten, entdeckten auch die OrganisatorInnen der Veranstaltung, dass sich Nazis im Raum befanden. Nachdem die Herren und Damen sich zu einer Beratung zurückgezogen hatten, wurde entschieden, die Veranstaltung abzusagen. Leichter kann man es der NPD kaum machen! Dabei wäre eine ernsthafte Auseinandersetzung der Verantwortlichen im Landes- und Stadtsportbund so dringend vonnöten. Nur wenn es hier eine gemeinsame Linie gäbe, könnten auch in den Vereinen Maßnahmen ergriffen werden. Denn längst hat sich in Erfurt ein gefährliches Gemenge aus gewalttätigen Fußballfans des FC Rot-Weiß Erfurt (genannt sei an dieser Stelle die sogenannte "Kategorie EF (KEF)") mit dem organisierten Nazispektrum entwickelt. Bislang können sich extrem-rechte Gruppierungen wie die KEF, "Inferno Windisch" oder der "SV Vorwärts Erfurt" in der Sportlandschaft bewegen. Das muss ein Ende haben. Dazu muss die Auseinandersetzung geführt werden - inhaltlich und manchmal durchaus auch sportlich.

Aufruf der "Antifaschistischen Koordination Erfurt [AKE]

100% antifa - 100% happiness
make some noise against fascism

Schön wär´s gewesen: Wer gehofft hatte, die Nazis in Erfurt würden bereits nach der erfolgreichen Verhinderung des Naziaufmarsches am 1.Mai 2007 in Erfurt klein beigeben, muss leider enttäuscht werden. Für Samstag, 14. Juli, haben so genannte "Freie Kameradschaften" und der Landesverband der Thüringer NPD eine Kundgebung vor der Erfurter Staatskanzlei angekündigt. Die Aktion unter dem Motto " Hier geblieben - anpacken!" soll den Abschluss einer NPD-Mitgliederkampagne darstellen, bei der die Partei seit dem "Thüringentag der nationalen Jugend" in Eisenach am 19. Mai 07 über 100 Infostände in Thüringen organisiert haben will.

Wölfe im Schafspelz
Die Thüringer Nazis setzen damit weiterhin auf ihre Strategie, den öffentlichen Raum durch angemeldete Veranstaltungen zu besetzen und sich als biedere Opposition selbst zu inszenieren. Die Marschrichtung ist dabei klar: Festigung der eigenen Strukturen, Gewinnung neuer (zahlender) Mitglieder, Etablierung der NPD als "Bürgerpartei" und - last but not least - der Einzug in den Thüringer Landtag. Dass hier jedoch Nazis sich nur notdürftig einen gewaltfreien und bürgerlichen Anstrich geben, zeigt schon die recht dünne Kaderdecke der Thüringer NPD, welche notdürftig mit nachweislichen Gewalttätern wie Thorsten Heise und Patrick Wieschke geflickt wurde. Daneben versuchen Kader der Nazis mit scheinbar harmlosen Vereinen wie "Schöner Leben in Erfurt e.V." oder der "Deutsch-Russischen Friedensbewegung - Europäischen Geistes e.V." Menschen außerhalb ihres eigenen Spektrums zu erreichen. Ein weiterer Versuch, in anderes politisches Fahrwasser zu gelangen, ist die angestrebte Unterwanderung von regionalen Bürgerinitiativen wie dem "Verein zur Erhaltung des Erfurter Nordbades". Die Etablierung von Nazikadern wie Kai-Uwe Trinkaus innerhalb des Thüringer Landesverbandes des Bundes der Vertriebenen (BdV) ist hierfür ebenfalls symptomatisch.
Dies heißt jedoch noch lange nicht, dass Thüringer Nazis nun der Gewalt abschwören. In "Browntowns" wie Apolda, Gera, Ohrdruf, Bad Langensalza und Gotha gehen die Angriffe auf vermeintliche politische Gegner_innen und Migrant_innen unvermindert weiter. Wie verlogen ihre vordergründigen Distanzierungen von gewalttätigen Aktionsformen sind, zeigen nicht nur die &Uml;bergriffe auf Migrant_Innen und Andersdenkende, sondern auch der Durchbruchsversuch bei der Demo der Nazis am 1.Mai 2007 in Erfurt.

Fokus Landtagswahl 2009 in Thüringen
Real besteht die Gefahr einer Etablierung der NPD als kommunale und landespolitische Kraft. Auch in Thüringen haben weite Teile der Bevölkerung ein rechtes Weltbild und bevorzugen autoritäre Lösungen für die gesellschaftlichen Probleme. Nazis können auch in Thüringen auf ein hohes Maß an fremdenfeindlichen Ressentiments und antisemitischen Vorurteilen zurückgreifen. Wenn es ihnen gelingt, dieses Potenzial für sich zu nutzen, bedeutet dies dass die politischen Landschaft noch beschissener wird als sie es eh schon ist. Einem rechten Populismus wäre dann noch schwerer Einhalt zu gebieten.

Es geht ums Ganze
Gerade in dieser Situation muss der Rechtsextremismus in Thüringen in der Öffentlichkeit thematisiert werden. Das Informieren über und Aufdecken von nazistischen Organisierungs- und Unterwanderungsbestrebungen kann jedoch nur ein Standbein antifaschistischer Zusammenhänge sein. Doch all das Aufdecken und Informieren macht nur Sinn, wenn dem auch Taten folgen. Gerade aus diesem Grund rufen wir für Freitag, den 20. Juli, zu einer Demonstration unter dem Motto "make some noise against fascism" durch die Erfurter Innenstadt auf. Zwar bekommt antifaschistischer Selbstschutz auch in Erfurt wieder zunehmende Relevanz - wir werden uns von den Nazis jedoch nicht vorschreiben lassen, wann, wie und wo wir aktiv werden. Denn eine emanzipative Linke kann sich - wenn sie gesellschaftliche Relevanz erlangen will - nicht auf bloße Abwehrkämpfe der unmittelbaren Bedrohung beschränken. Vielmehr gehören auch langfristig jene Zumutungen des real-existierenden Kapitalismus in das Zentrum der Kritik, die Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus erst hervorbringen. Weil die Widersprüche auch unsere Hoffnung sind, gilt es hier und jetzt die Verhältnisse zu kritisieren - um letzendlich das ganz andere Ganze - die freie Assoziation freier Individuen - ins Blickfeld zu rücken und letztendlich die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen.

Unterstützer_Innen:
Redroxx - offenes Jugendbüro Die Linke,
IG Metall - Jugend Erfurt,
Die Linke Stadtverband Erfurt,
AJAE - Autonome Jugendantifa Erfurt
DGB-Jugend
Grüne Jugend Thüringen
antifagruppe AG17
Rotstifte - linke Jugendgruppe
TVVN/BdA
AGAP - Antifa Apolda
ver.di - Jugend
[`solid] Thüringen
Antifaschistische Aktion Gera [AAG]

Download als PDF:make_some_noise-aufruf.pdf

Text zu jüngsten Vereinnahmungen des "Bund der Vertriebenen" in Thüringen durch NPD-Kader

Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört. Wie bereits seit einiger Zeit kritisiert wird, ist der örtliche Bund der Vertriebenen Erfurt nun vollkommen nach Rechtsaußen abgedriftet. Nachdem der damalige Vorsitzende Paul Latussek am 9. November 2001 auf einer nicht öffentlichen Sitzung des BdV bezeichnenderweise die Shoa verharmloste und in einer Presserklärung verlauten ließ: "In Auschwitz gab es offensichtlich keine 6 Millionen Opfer, sondern, wie ich in Polen erfahren habe, sind 930.000 nachgewiesen. Dabei geht es nicht um die Relativierung des Verbrechens, sondern um die geschichtliche Wahrheit.", konnte selbst der Bundesvorstand nicht mehr tatenlos zusehen. Latussek wurde seines Amtes enthoben, und als der Landesverband sich nicht von Latussek distanzieren wollte, wurden sämtliche Gelder eingefroren. Nun sorgte der BdV schon desöfteren mit geschichtsrelativierenden Äußerungen für Aufsehen. Dass allerdings ein ganzer Verband von organisierten Nazis übernommen wird, erreicht eine neue Qualität. Der Vorsitzende der NPD Erfurt, Kai-Uwe Trinkaus, ist nach Presseinformationen seit 2006 nun auch im Vorstand des BdV- Erfurt. Schlimmer noch, er ist der Vorsitzende. Hans-Peter Brachmanski, Vorstandsmitglied des rechtsextremen Tarnvereins "Schöner Leben in Erfurt e.V." und Redaktionsmitglied der NPD-nahen "Bürgerstimme für Erfurt und Arnstadt" ist eine weiterer NPD- Kader. Er vertrat die AG Öffentlichkeit des BdV Thüringen unter anderem bei Infoständen im Thüringer Landtag. Der BdV in Thüringen genießt vor allem aus Kreisen der CDU offene Solidarität. Der damalige Ministerpräsident Bernhard Vogel war seinerzeit Schirmherr des "Tag der Heimat", auf dem auch Peter Latussek sprach. Zudem besitzt der BdV mehrere große Büroräume in der Erfurter Innenstadt. Vor kurzem fand in diesen Räumlichkeiten ein so genanntes "NPD-Unternehmertreffen" statt, was selbst in konservativen Kreisen nicht mehr schön geredet werden kann. Daher wurde dem BdV der Mietvertrag gekündigt. Der Verband hat jetzt in jenem Haus seine Geschäftsstelle. in welchem die NPD vor wenigen Tagen ein "Bürgerbüro" eröffnete. Es ist endlich an der Zeit diesem Verein ein rasches Ende zu bereiten, und ihn als das zu bezeichnen, was er ist: eine revanchistische Vorfeldorganisation der Rechtsextremen.

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